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Allgemeine Geschäftsbedingungen
von LE-Composites Thomas Ehrentraut
Geltung der Bedingungen
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten durch
Auftragserteilung oder Abnahme der Leistungen bzw. Lieferung als ausschließlich
vereinbart.
Preise
Alle hier genannten Preise sind Euro-Brutto-Preise und
gelten inklusive Mehrwertsteuer.
In Katalogen, Prospekten, Inseraten etc. enthaltene Angebote sind, auch
bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich. An speziell
ausgearbeitete Angebote sind wir 30 Kalendertage gebunden.
Mindestbestellwert:
Inland kein Mindestbestellwert
Ausland Euro 50,– netto.
Lieferzeiten
Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb 3 Tagen nach
Bestelleingang bzw. Geldeingang.
Vorgegebene Liefertermine werden nach Möglichkeit berücksichtigt.
Geraten wir in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten:
Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 6
Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer
beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen. Die
erweiterte Haftung gem. 287 BGB wird ausgeschlossen.
Gewährleistung und Haftung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm wichtige zugesicherte
Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch
Fabrikations- oder Materialmangel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl
unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers -
insbesondere unter Ausschluß jeglicher Folgeschäden des Käufers- Ersatz
oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungspflicht
beträgt, wenn nicht anders vereinbart, 6 Monate und beginnt mit dem Datum
der Lieferung. Der Käufer muß die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf
Vollständigkeit und erkennbare Mängel überprüfen. Offensichtliche Mängel
müssen uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach der
Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände
sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des
Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten.
Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jegliche Gewährleistungsansprüche
uns gegenüber aus. Verluste oder Beschädigungen auf dem Transport sind
vom Käufer beim Transporteur zu reklamieren und vor Übernahme der Ware
bescheinigen zu lassen (Tatbestandsaufnahme durch Paketdienst, Post, Bahn,
Spediteur).
Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener
Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung
oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Vorstehende Regelungen
gelten nicht für gebrauchte Gegenstände – diese werden unter Ausschluß
jeglicher Gewährleistung geliefert. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit
der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung,
aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt
wurde.
Rückgaberecht
Falls die Ihnen übersandte Ware nicht Ihren Vorstellungen entspricht,
wird diese von uns anstandslos innerhalb 14 Tagen zurückgenommen.
Ausgenommen davon sind Sonderanfertigungen, auftragsbezogene Abpackungen
und Abfüllungen, Bausätze und Teile, die bereits eingebaut
waren.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen
den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an
der gelieferten Ware vor.
Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen
Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware
wird der Käufer auf unser Eigentum verweisen und uns unverzüglich
benachrichtigen.
Kosten und Schaden trägt der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des
Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug –, sind wir berechtigt, die
Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen.
Zahlung
Erstaufträge erfolgen gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Folgeaufträge können nach vorheriger
Vereinbarung gegen offene Rechnung geliefert werden.
Der Versand in das Ausland erfolgt gegen Nachnahme oder Vorauskasse.
Die Ablehnung von Schecks und Wechseln behalten wir uns vor. Die Annahme
erfolgt nur zahlungshalber. Diskont und Wechselspesen gehen zu Lasten des
Käufers und sind sofort fällig.
Ist der Käufer mit seinen Zahlungen in Verzug, so sind wir berechtigt,
Zinsen in Höhe des von Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für
offene Kontokorrentkredite – mindestens jedoch 4 % über dem
Bundesbankdiskontsatz – zzgl. Umsatzsteuer zu berechnen. Die Zinsen sind
sofort fällig.
Wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt,
insbesondere einen Scheck oder Wechsel nicht einlöst oder seine Zahlungen
einstellt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit
des Käufers in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld
in Rechnung zu stellen, auch wenn wir Wechsel oder Scheck hereingenommen
haben. Außerdem sind wir berechtigt, bezüglich sämtlicher sonstiger
Beträge Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, sowie
nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder
Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und
Zahlungen sowie evtl. Streitigkeiten ist der Wohnsitz des Käufers. Ist
der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich rechtliches Sondervermögen, so gilt Alsfeld als
vereinbarter Gerichtsstand.
Diese Vereinbarung gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz
oder Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Vertragsänderungen und Teilunwirksamkeit
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen
Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages. Sollten eine oder
mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird
davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten
wirtschaftlichen Zweck so weit wie möglich verwirklicht. Die Überschriften
dienen nur der besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung,
insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung.
Datenschutz
Ihre Anschrift wird in unserer EDV-Anlage gespeichert. Bitte teilen Sie
uns Anschriftsänderungen mit, damit wir Ihnen aktuelle Informationen und
Angebote ohne Verzögerung zustellen können. Ihre persönlichen Daten
werden in jedem Fall vertraulich behandelt. Sofern Sie mit der
Anschriftenspeicherung nicht einverstanden sind, veranlassen wir die
sofortige Löschung. | |
